Schutzkleidung
Hygiene ist für viele Arztpraxen eine Selbstverständlichkeit. Vor allem in der aktuellen Zeit ist Hygiene ein Muss um bestmöglichen Infektionsschutz sowohl für Patienten als auch für das Praxispersonal gewährleisten zu können.
Neben Hygiene hat auch der Arbeitsschutz einen hohen Stellenwert in einer Arztpraxis. Praxisinhaber tragen die Verantwortung für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz ihrer Mitarbeiter. Somit wird Schutzkleidung täglich gebraucht und ist ein fester Bestandteil der Praxisausrüstung: Schutzkittel, OP Masken, FP2 Masken und Handschuhe.
Wir, der Hausärzteverband Nordrhein und die SERVICEGESELLSCHAFT HausarztPraxis sind für Sie und Ihre Praxen da.
Wir haben einen Lieferanten gefunden, der Schutzkittel sowie zertifizierte OP Masken, FP2 Masken und Handschuhe zu einem guten Preis-Leistungs-Verhältnis anbietet.
Nähere Informationen zu den einzelnen Produkten erhalten Sie über die Geschäftsstelle der Servicegesellschaft HausarztPraxis (SHP): Telefon 02203-5756-1251/1253 oder Mail
Sicherheit für Vertretungsärzte im Bereitschaftsdienst
Neue Berufshaftpflichtversicherung mit der Deutschen Ärzteversicherung
Für die Teilnahme am ärztlichen organisierten Bereitschaftsdienst nach § 75 SGB V fordern die Kassenärztlichen Vereinigungen von Ihren Mitgliedern einen Nachweis über eine bestehende Berufshaftpflicht-Versicherung.
Die eigene Berufshaftpflicht-Versicherung ist jedoch häufig in der Versicherungssumme sowie in der Anzahl der mitversicherten Dienste begrenzt.
Für einen zusätzlichen Schutzschirm haben der Hausärzteverband Nordrhein e.V. und die Deutsche Ärzteversicherung Allgemeine Zweigniederlassung der AXA Versicherung AG gemeinsam ein neues Produkt für die Berufshaftpflicht-Versicherung entwickelt.
Dieses bietet allen Mitgliedern des Verbandes, die eine Berufs- und Betriebshaftpflichtversicherung bei der Deutschen Ärzteversicherung unterhalten, ergänzenden Versicherungsschutz für den Fall, dass die Versicherungssumme der eigenen Berufshaftpflicht-Versicherung oder die Anzahl der mitversicherten KV-Dienste nicht ausreichen.
Für Mitglieder des Hausärzteverband Nordrhein e.V. besteht automatisch Versicherungsschutz für Schäden aus dem ärztlichen Bereitschaftsdienst.
Informationen über den zusätzlichen Versicherungsschutz und das Vorgehen im Schadenfall siehe Informationsblatt.
Sollten Sie Fragen zum Versicherungsschutz Ihrer persönlichen Berufshaftpflicht-Versicherung haben, wenden Sie sich bitte an den telefonischen Kunden-Vermittlerservice der Deutschen Ärzteversicherung.
Tel.: (0221) 148- 22700 Fax: (0221) 148- 21442
E-Mail: service@aerzteversicherung.de
Praxisvertretung: selbständige Tätigkeit oder abhängige Beschäftigung
Wer seine Praxis aufgrund von urlaubs-, oder krankheitsbedingter Abwesenheit nicht schließen möchte, lässt sich während der Abwesenheit vertreten. In der Regel soll die Vertretung als freiberufliche Honorarkraft tätig sein. Um ein Arbeitsverhältnis – und damit ein versicherungspflichtiges – Beschäftigungsverhältnis nicht erst entstehen zu lassen, sollte einiges beachtet werden. Darauf weist der Deutsche Hausärzteverband hin.
Ob die Voraussetzungen für eine selbstständige Tätigkeit vorliegen, wird im Einzelfall im Rahmen einer Gesamtabwägung festgestellt. Vor diesem Hintergrund empfiehlt es sich, die Vereinbarung mit einem Praxisvertreter schriftlich abzuschließen und dabei die folgenden Punkte zu beachten:
• Die Überschrift sollte entsprechend gewählt sein, z. B. „Vertrag über eine selbständige Tätigkeit als Praxisvertreter“.
• In einer Präambel sollte aufgenommen werden, dass eine selbständige Tätigkeit vereinbart werden soll.
• Die Praxisöffnungszeiten bzw. Tätigkeitszeiten des Vertreters sollten mit konkreten Uhrzeiten festgelegt werden. Damit ist die Arbeitszeit dem für abhängige Beschäftigungen typischen Weisungsrecht entzogen.
• Dem Vertreter sollte ein Weisungsrecht gegenüber dem Praxispersonal und eventuell auch gegenüber angestellten Ärzten eingeräumt werden.
• Dem Praxisvertreter sollte die Möglichkeit eingeräumt werden, Patientenbehandlungen im Rahmen des gesetzlich Erlaubten abzulehnen.
• Urlaubsansprüche und Ansprüche auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall sollten explizit ausgeschlossen werden.
• Falls die Praxis eine Corporate Identity pflegt, sollte der Vertreter davon freigestellt sein (betrifft insbesondere die Arbeitskleidung).
Liegen schriftliche Vereinbarungen vor, so kommt es bei einer möglichen Überprüfung auch darauf an, ob mündliche oder konkludente Änderungen erfolgt sind. Die schriftlichen Vereinbarungen sind nur maßgeblich, wenn sie rechtlich zulässig sind und es sich nicht um einen „Etikettenschwindel“ handelt, welcher unter Umständen als Scheingeschäft iSv § 117 BGB zur Nichtigkeit der Vereinbarung führen kann. Kurzum, es kommt darauf an, dass die Vereinbarung auch gelebt wird.
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Corona trifft Praxis und Recht
CORONAVIRUS aktuell:
Informationen und Unterstützung für Hausarztpraxen
seit Samstag kann sich jeder, der aus dem Ausland nach Deutschland einreist, binnen 72 Stunden kostenlos bei seinem Gesundheitsamt oder durch einen niedergelassenen Arzt auf das Coronavirus SARS-CoV-2 testen lassen.
Eine entsprechende Verordnung zur Erweiterung der Testverordnung des Bundes hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unterzeichnet.
Sie ist seit Samstag in Kraft.
Mit einer weiteren Anordnung wird Minister Spahn Einreisende aus Risikogebieten auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes verpflichten, sich auf Aufforderung durch die zuständigen Behörden testen zu lassen. Diese Anordnung befindet sich in Abstimmung mit den Ländern und soll voraussichtlich im Verlauf der nächsten Woche in Kraft treten.
Im Anhang finden Sie die „Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-Cov-2“ sowie Fragen und Antworten zu den neuen Regelungen.
Weitere Infos unter:
Vorbereitung auf die 2. Corona-Welle
Der HVNO unterstützt das Anliegen des Landes sich in das Corona-Freiwilligenregister eintragen zu lassen.
Die chaotisierenden Verhältnisse wollen und dürfen nicht mehr erleben!
Aus diesem Grunde haben die Hausärzte in der Vertreterversammlung nachfolgenden Antrag eingereicht und die mit den Kreisstellen des Hausärzteverbandes Nordrhein erarbeitete Triarierungssystematik in die Landespolitik und die Gremien der Körperschaften eingespeist.
Zu dem hat sich die Zusammenarbeit mit der KVNO in der ersten Welle bewährt, sodas wir gemeinsam in eine Vorwärtsstrategie eintreten wollen. Deshalb der Antrag vom 19.6.2020 für die Sonder-KV der KV Nordrhein – diese wird voraussichtlich im September diesen Jahres stattfinden.
TOP 5 / Lehren ziehen aus der Pandemie
Vergütung für Patienten-Telefonate steigt
Hausärzte, Kinder- und Jugendärzte sowie Schmerztherapeuten haben ab sofort die Möglichkeit zusätzlich zur telefonischen Beratung der GOP 01435 bis zu sechs mal fünfminütige Telefongespräche abzurechnen, insgesamt also 30 Minuten. Die Abrechnung erfolgt über die GOP 01434. Wie die 01433 kann auch sie mehrmals am Tag berechnet werden. Die neuen Gesprächsleistungen werden auch dann bezahlt, wenn die Versicherten- oder Grundpauschale abgerechnet wird, weil der Patient doch noch in die Praxis kommt. Hintergrund für die Neuregelung ist der steigende Bedarf an Gesprächsleistungen infolge der Corona-Krise.
https://www.kbv.de/html/1150_45429.php
Triagierung in Corana-Zeiten
Nicht nur in Zeiten der aktuellen Pandemie, sondern auch in den normalen Versorgungszeiten wird es immer wichtiger, frühzeitig Patienten der richtigen Versorgungsebene zu zuordnen.
In nachstehendem Link haben wir eine mögliche Triagierung – so wie diese in Praxen bei der aktuellen Pandemie umgesetzt werden kann – eingefügt.
Triagierung; in vielen Praxen läuft das gut aber wie genau war das nochmal bei Frau Meier und Herrn Müller? Und wie ging das da nochmal genau?
Zeitverluste, Unsicherheiten auch durch Informationsflut mit täglich wechselnden Ansagen stören.
Hierzu bietet der HVNO eine Segelanweisung für die MFA´s an.
Hier gilt der Dank an die Kollegen in den Niederlanden, die dies bereits gut umsetzen.
Der beiliegende Dokumentationsbogen von unserem Kollegen Dr. Michael Krieger vereinfacht weiter.
Physische Beurteilung von Corona Patienten
Corona-Vorbereitung Stadium III der Pandemieentwurf Funken Version 0
DGP Handlungsempfehlung Palliative Therapie bei COVID-19
Möglichkeiten der freiwilligen ärztlichen Hilfe – Ärztekammer Nordrhein
https://www.aekno.de/wissenswertes/coronavirus/moeglichkeiten-der-freiwilligen-aerztlichen-hilfe
BZgA Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung empfiehlt
https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/
2019-nCoV: DEGAM-Leitfaden – Informationen und Praxishilfen
https://www.degam.de/files/Inhalte/Leitlinien-Inhalte/Dokumente/DEGAM-S1-Handlungsempfehlung/053-054%20SARS-CoV-2%20und%20Covid-19/054-054l_Neues%20CORONA-Virus_200320.pdf
DEGAM – Informationen und Praxishilfen für niedergelassene Hausärztinnen und Hausärzte Revision1 6-2-2020
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Massnahmen_Verdachtsfall_Infografik_DINA3.pdf?__blob=publicationFile
Patientenflyer Grippe oder Coronavirus 6-2-2020
Rundbrief Deutscher Hausärzteverband und DEGAM
2020_03_17_Rundbrief_Bundesvorsitzender_DEGAM_Ma__rz_2020_final
Nationale Versorgungsleitlinie Chronische Herzinsuffizienz veröffentlicht
Die neue überarbeitete 3. Auflage der Nationalen Versorgungsleitlinie (NVL) Chronische Herzinsuffizienz ist erschienen.
Mehr zum Thema
• NVL Chronische Herzinsuffizienz
• Themenseite NVL Chronische Herzinsuffizienz
• Flyer: Was ist wichtig? Was ist neu?
Musterwiderspruch gegen den Honorarbescheid für Q1/2019 im Falle von Honorarkürzung aufgrund fehlender Anbindung an die Telematikinfrastruktur
Von Honorarkürzungen nach §291 Abs. 2b Satz 14 SGB V betroffene Hausärztinnen und Hausärzte können mittels dieser Vorlage
– zunächst fristwahrend – Widerspruch einlegen.
Eine Begründung kann nachgereicht werden, hierfür werden wir in der nahen Zukunft ebenfalls Hilfestellung geben.
Hierbei ist Folgendes zu beachten:
(A.) Gemäß § 291 Abs.2b Satz 14 SGB V sind die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte, die die Prüfung nach § 291 Abs.2 b Satz 3 SGB V ab dem 01.01.2019 nicht durchführen, von einer pauschalen Vergütungskürzung um 1 % betroffen. Nach § 291 Abs.2 b Satz 3 SGB V prüfen die Ärzte (…) bei der erstmaligen Inanspruchnahme ihrer Leistungen durch einen Versicherten im Quartal die Leistungspflicht der Krankenkasse durch Nutzung der Dienste nach § 291 Abs.2 b Satz 1 SGB V. Hiermit ist die Anbindung an die TI-Struktur gemeint. Gemäß § 291 Abs.2 b Satz 15 SGB V kann das BMG die o.g. Frist durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates verlängern (ist bereits erfolgt und sodann mit dem Pflegepersonal – Stärkungsgesetz mit der Frist „01.01.2019“ gesetzlich nachvollzogen worden). Gemäß § 291 Abs.2 b Satz 16 SGB V ist von einem pauschalen Honorarabschlag abzusehen, wenn der Arzt (…) gegenüber der KV nachweist, bereits vor dem 01.04.2019 die Anschaffung der für die Prüfung nach Satz 3 erforderlichen Ausstattung vertraglich vereinbart zu haben. Gegen die Honorarkürzung für Q1/2019 kann der Arzt nach der derzeitigen Rechtslage nur dann erfolgreich vorgehen, wenn er geltend machen kann, die erforderliche Ausstattung bereits bis zum 31.03. bei einem Anbieter verbindlich bestellt zu haben (Vorlage der entsprechenden Vereinbarung).
(B.) Da in einigen Regionen bereits Muster(klage)verfahren gegen die „TI – Anbindungsverpflichtung“ als solche vorbereitet bzw. schon durchgeführt werden, kann der Widerspruch auch damit begründet werden, dass die Regelung in § 291 Abs.2 b Satz 14 SGB V nicht rechtmäßig bzw. nicht verfassungsgemäß ist und damit die auf dieser Regelung beruhenden Honorarkürzung rechtswidrig (sog. inzidente Prüfung). Die Erfolgsaussichten derartiger Begründungen vermag ich allerdings ohne nähere Informationen / Kenntnisse zu den laufenden Muster(klage)verfahren derzeit nicht seriös einzuschätzen. Ich werde hierzu die notwendigen Informationen einholen.
(C.) Ggf. kommt auch (der Deutsche Hausärzteverband, weitere ärztliche Berufsverbände und die KBV hatten sich bereits in den vorausgegangenen Gesetzgebungsverfahren gegen derartige Strafzahlungen ausgesprochen) eine konzertierte Aktion der Berufsverbände und der KBV (KVen) in Betracht. Hierüber sollten wir spätestens in Berlin beraten und beschließen.
2019_09_05_Musterwiderspruch_Honorarkürzung_fehlende_TI-Anbindung
